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Sitzung des Stadtrats

[Artikel vom 16.11.2022]

Donnerstag, 24. November, 18 Uhr - Sitzungssaal im Rathaus

Auf der Tagesordnung stehen folgende öffentlichen Punkte:

  1. Bekanntgabe von behandelten Tagesordnungspunkten deren Nichtöffentlichkeit entfallen ist               
  2. Tätigkeitsbericht BürgerBahnhof
  3. Kindergarten Reitmehring, Bgm.-Schmid-Str. 3, Wasserburg am Inn; Umbau der ehem. Hausmeisterwohnung in eine Kinderkrippe; Zwischenbericht
  4. Maßnahmenbeschluss zur Errichtung einer Hackschnitzelheizanlage in der Salzburger Straße 19 mit Nähwärmenetz für die beiden benachbarten Objekte Salzburger Straße 17 und Salzburger Straße 15    
  5. Neuerlass der "Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Wasserburg a. Inn (BGS-EWS)" (Inkrafttreten am 01.01.2023) mit Beschluss einer Übergangsregelung
  6. Arbeitsgemeinschaft für die Entwicklung des Raumes Wasserburg a. Inn; Zustimmung zum ARGE-Protokoll vom 21.11.2022
  7. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 "Parkhaus Kellerstraße"; Änderungsbeschluss    
  8. Sanierung der Alkorstraße mit Errichtung eines Geh- und Radwegs - Maßnahmenbeschluss - Aktualisierung
  9. Stadtwerke - Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Beschluss zur Verwendung des Jahresergebnisses 2020 und Entlastung der Werkleitung