Stadt Wasserburg am Inn

Die Sitzung findet am Donnerstag, 30.09.2021, um 18 Uhr in der Aula der Mittelschule, Klosterweg 2, 83512 Wasserburg a . Inn statt.

Bereits um 17.30 Uhr ist eine Bürgerfragestunde im Stadtrat.

Auf der Tagesordnung stehen folgende öffentlichen Punkte:

1. Bekanntgabe von behandelten Tagesordnungspunkten, deren Nichtöffentlichkeit entfallen ist
2. Präsentation Bestandserhaltungsprojekte Stadt Wasserburg a. Inn durch Herrn Stadtarchivar Matthias Haupt
3. Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 6 "Halbinsel Wasserburg a. Inn" und Aufhebung der Sanierungsgebiete Nr. 1 "Realschule", Nr. 2 "Spital", Nr. 3 "Altstadt", Nr. 4 "Kellerstraße" und Nr. 5 "Überfuhrstraße" - Satzungsbeschluss
4. 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Raum Wasserburg a. Inn; Änderungsbeschluss für die Darstellung eines Sondergebietes "Fahrrad- und Krafträderhandel" auf dem Grundstück FlNr. 2103/1 der Gemarkung Wasserburg a. Inn
5. 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Salzburger Straße"; Änderungsbeschluss
6. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Staudham"; Behandlung der Bedenken und Anregungen nach der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -Satzungsbeschluss
7. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Am Aussichtsturm"; Aufhebungsbeschluss
8. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 49 "Am Landschaftsweg"; Behandlung der Bedenken und Anregungen nach der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - Billigungsbeschluss für den geänderten Planentwurf und Auslegungsbeschluss für die erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
9. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Am Burgstall"; Behandlung der Bedenken und Anregungen nach der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - Satzungsbeschluss
10. Maßnahmenbeschluss zum Abbruch der ehemaligen Firmengebäude am Holzhofweg 15
11. Übertragung von Vergabeverfahren an den Zweckverband KDZ Oberland
12. Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)
13. Beschluss zur Verwendung des Jahresergebnisses 2019 für die Betriebe gewerblicher Art Parkhäuser, Duale Wertstofferfassung, Veranstaltungsgebäude Salzburger Straße 15