Stadt Wasserburg am Inn

Die nächste Sitzung des Stadtrats findet am Donnerstag, 4. Februar 2021, um 17 Uhr in der Aula der Mittelschule, Klosterweg 2, 83512 Wasserburg a . Inn statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende öffentlichen Punkte:

1. Bekanntgabe von behandelten Tagesordnungspunkten deren Nichtöffentlichkeit entfallen ist
2. EW, WW, Badria - Wirtschaftsplan 2021
3. Haushaltssatzung der Stadt Wasserburg a. Inn für das Haushaltsjahr 2021 sowie Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2020 - 2024
4. Haushaltssatzung der Heiliggeist-Spitalstiftung Wasserburg a. Inn für das Haushaltsjahr 2021 und Finanzplanung für die Jahre 2020 - 2024
5. Stadtwerke - Maßnahmenbeschluss Sanierung Wehranlage Wuhr-Stausee
6. Berichtigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 03.12.2020
7. Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der städtischen Feuerwehr der Stadt Wasserburg a. Inn sowie eines Pauschalsätze-Verzeichnisses als Anlage zur Satzung
8. Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
9. 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Oberes Burgerfeld"; Behandlung der Bedenken und Anregungen nach Durchführung der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - Satzungsbeschluss
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Südlich der Neustraße"; Behandlung der Bedenken und Anregungen nach der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - Satzungsbeschluss
11. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Wohnpark Tegernau" Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
12. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Am Burgstall", Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss nach Änderung des Planentwurfes
13. Änderung des Flächennutzungsplanes; Darstellung eines allgemeinen Wohngebietes für das Gelände der ehemaligen Essigfabrik Burghardt - Änderungsbeschluss