Sie befinden sich hier: Home   Bürger & Verwaltung   Stadtrat   Sitzungstermine, TOPs 
Bürger & Verwaltung
Freizeit & Touristik
Handel & Gewerbe

Sitzungstermine, TOPs

Termine für Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse mit den öffentlichen Tagesordnungspunkten:

Donnerstag,  28.01.2010, 17.00 Uhr > Stadtrat

  1. Stadtwerke Wasserburg a. Inn; Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Verwendung des Ergebnisses sowie Entlastungsbeschluss
  2. Stadtwerke Wasserburg a. Inn; Wirtschaftsplan 2010
  3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wasserburg a. Inn für das Haushaltsjahr 2010
  4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Heiliggeist-Spitalstiftung Wasserburg a. Inn für das Haushaltsjahr 2010
  5. Marktregel; Künftige Festsetzung des Kathreinsmarktes
  6. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Oberes Burgerfeld“; Änderung des Planentwurfes – erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  7. 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Salzburger Straße“; Behandlung der Bedenken und Anregungen nach Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung – Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  8. Umbau der westlichen Stadtzufahrt und des Bahnhofsvorplatzes sowie Errichtung einer Erschließungsstraße vom Bahnhofsplatz zum Schopperstattweg
  9. Errichtung eines zentralen Busbahnhofs in der Altstadt
  10. Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Rosenheim über den Neubau eines Kreisverkehrsplatzes am Knoten Münchner Straße (St 2359)/Landschaftsweg/Köbingerbergstraße
  11. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006, 2007 und 2008

Donnerstag, 04.02.2010, 18.00 Uhr > Bauausschuss

  1. Neugestaltung der Schlachthausstraße und Änderung des Verkehrskonzeptes für den Kernbereich der Altstadt;
    a) Vorstellung der Vorplanung Schlachthausstraße
    b) Vorstellung der Änderung des Verkehrskonzeptes
  2. Kobe Michael; Antrag auf Umbau eines landwirtschaftlichen Nebengebäudes in ein Wohnhaus, Schließlederweg 2, Flur Nr. 658
  3. Schab Benedikt; Antrag auf Einbau von Dachgauben, Pfeffingerweg 23, Flur Nr. 717/9
  4. Verein zur Förderung des Betreuungshofes Rottmoos e.V.; Antrag auf Neubau einer Kapelle in Rottmoos auf Flur Nr. 773/1
  5. Wild Fritz; Antrag auf Anbau eines Wintergartens am Anwesen Karl-Wähmann-Straße 18,
    Flur Nr. 661/131
  6. 6. Seidinger Erna; Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 „Innwerksiedlung“ für Erweiterung des bestehenden Wohnhauses Flur Nr. 1003/7, Innwerkstraße 10
  7. CSU-Fraktion im Stadtrat; Antrag auf Errichtung eines direkten Zuganges zum Spielplatz an der Grundschule in Reitmehring
  8. 8. CSU-Fraktion im Stadtrat; Antrag auf Benennung des Spazierweges rund um die „Nördliche Burgau“ in Maximiliane-Ovenbeck-Weg
  9. 9. Stadträte Hans Köck und Werner Gartner; Antrag auf Errichtung eines Brunnens im Bereich des Kreisverkehrsplatzes Landschaftsweg/Münchner Straße/Köbingerbergstraße
  10. Evtl. Bekanntgaben im öffentlichen Teil

Dienstag, 09.02.2010, 17.00 Uhr > Haupt- und Finanzausschuss

  1. ausschließlich nichtöffentliche Tagesordnungpunkte

Donnerstag, 25.02.2010, 18.00 Uhr > Stadtrat

  1. Stadtwerke Wasserburg a. Inn; Beauftragung der überörtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2009
  2. Änderung des Verkehrskonzeptes für den Kernbereich der Altstadt
  3. Neugestaltung der Schlachthausstraße
  4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 „Innwerksiedlung“ für die Erweiterung des bestehenden Wohnhauses Innwerkstraße 10, Fl. Nr. 1003/7
  5. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 38 „Nördlich der Köbingerbergstraße“ - Satzungsbeschluss

Es folgt ein Tagesordnungspunkt der nichtöffentlich behandelt wird. Im Anschluss daran stehen folgende weitere öffentliche Tagesordnungspunkte an:

  1. Stadtwerke Wasserburg a. Inn; Beschluss zur Erhöhung des Eigenkapitals (Stammkapital)
  2. Stadtwerke Wasserburg a. Inn; Beschluss zur Änderung der Betriebssatzung wegen einer Erhöhung des Eigenkapitals 

Donnerstag, 04.03.2010, 17.00 Uhr > Werkausschuss

  1. BADRIA – Sommersaunakarte 2010
  2. WW – Information zu Pegelbohrung Hart und Sachstand Wasserschutzgebiet Fuchsthal
  3. EW, WW, BADRIA – Bericht zum IV. Quartal 2009
  4. N – Eigenkapitalerhöhung bei der Wasserburger Energie GmbH

Donnerstag, 11.03.2010, 18.00 Uhr > Haupt- und Finanzausschuss

  1. Anträge auf Überlassung des Rathaussaales
  2. Marktregel; Festsetzung des Georgimarktes 2011
  3. Arbeitskreis 68 – Künstlergemeinschaft Wasserburg a. Inn; Zuschussantrag
  4. GTEV Almrausch Wasserburg a. Inn e. V.; 100-jähriges Gründungsfest 2011
  5. Fußballabteilung des TSV 1880 Wasserburg a. Inn e. V.; Zuschussantrag

Donnerstag, 18.03.2010, 18.00 Uhr > Bauausschuss

  1. Karl Höcketstaller GmbH; Antrag auf Nutzungsänderung eines Ladens in 5 eigenständige Spielstätten, Salzburger Straße 4, Flur Nrn. 825 und 828, Wasserburg a. Inn
  2. Riedl Klaus; Antrag auf Sanierung eines Stadthauses, Schmidzeile 23, Flur Nr. 42, Wasserburg a. Inn
  3. Kreishandwerkerschaft Rosenheim; Antrag auf Erweiterung des bestehenden Altenheimes, Auf der Burg 9 und 11, im 2. Ober-geschoß, Flur Nrn. 51 und 52, Wasserburg a. Inn
  4. Zeislmeier Claudia und Robert; Antrag auf Errichtung einer TÜV-Prüfstelle mit Führerscheinprüfungsraum und Autopflegezentrum sowie Kfz-Zulassungsstelle, Staudhamer Feld, Flur Nr. 913/9, Gemarkung Attel
  5. Rottner Andrea und Franz; Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 „Nördlich der Köbingerbergstraße“
  6. Lipp Peter; Antrag auf Änderung des Planungskonzeptes für die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Reitmehring III – Erweiterung der Antoniussiedlung“
  7. Obkirchner Manfred und Roswitha; Antrag auf Schließung des Kinderspielplatzes an der Köbingerbergstraße
  8. Bajric Amir; Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen von Tischen und Stühlen im Fußgängerbereich vor dem Anwesen Schustergasse 11
  9. Sanierung des Bahnhofes in Reitmehring; Festlegung der Fassadengestaltung
  10. Bekanntgaben im öffentlichen Teil der Sitzung; Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Anwesens Ledererzeile 4, Flur Nr. 305, Wasserburg a. Inn

Donnerstag, 25.03.2010, 18.00 Uhr > Stadtrat

  1. Stadtwerke Wasserburg a. Inn; Beschluss zur Eigenkapitalerhöhung bei der Wasserburger Energie GmbH
  2. Stadtwerke Wasserburg a. Inn; Beschluss zur Betrauung der Stadtwerke mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI-Betrauung)
  3. Marktregel; Festsetzung des Georgimarktes 2011
  4. Änderung des Bebauungsplanes „Reitmehring III, Erweiterung der Antonius-siedlung“ im beschleunigten Verfahren; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 „Nördlich der Köbingerbergstraße“ im vereinfachten Verfahren; Änderungsbeschluss und Billigung des Planentwurfs
  6. Vorstellung der Varianten für die Abwasserentsorgung im Einzugsbereich der Kläranlage Attel
  7. Örtliche Prüfung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2006 - 2008
  8. Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2004 - 2008

Es folgen zwei Tagesordnungspunkte die nichtöffentlich behandelt werden. Im Anschluss daran steht folgender weiterer öffentlicher Tagesordnungspunkt an:

  1. Feststellung der Jahresrechnungen 2006 - 2008 und Entlastungsbeschluss

Dienstag, 13.04.2010, 17.00 Uhr > Umweltausschuss

  1. Abfallbilanz 2009
  2.   Bericht zur Überwachung der Wertstoffinseln 2009

Donnerstag, 22.04.2010, 18.00 Uhr > Stadtrat

  1. Stadtwerke Wasserburg a. Inn; Energiedialog Wasserburg 2050 – Vorstellung der Ist- und Potenzialanalyse zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Wasserburg a. Inn und Beratung über weitere Schritte
  2. 5. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes für den Raum Wasserburg a. Inn; Darstellung eines allgemeinen Wohngebietes auf den Grundstücken Fl. Nr. 707/1 (Teilfläche) und 707/3 (Teilfläche), Gemarkung Wasserburg a. Inn
  3. 2. Änderung des Bebauungsplanes „Reitmehring III, Erweiterung der Antoniussiedlung“ im beschleunigten Verfahren; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  4. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Oberes Burgerfeld“ im beschleunigten Verfahren; Behandlung der Bedenken und Anregungen nach der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung – Satzungsbeschluss
  5. 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Salzburger Straße“; Behandlung der Bedenken und Anregungen nach der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung – Satzungsbeschluss
  6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 „Ehemalige Stadtgärtnerei“ im vereinfachten Verfahren; Billigung des Planentwurfes zur Einleitung des Änderungsver-fahrens
  7. Maßnahmenbeschluss zur Erneuerung der Blockheizkraftwerke auf der Kläranlage Wasserburg a. Inn

Dienstag, 27.04.2010, 18.00 Uhr > Haupt- und Finanzausschuss

  1. Anträge auf Überlassung des Rathaussaales
  2. Arbeitskreis 68 – Künstlergemeinschaft Wasserburg a. Inn; Aufstellung einer Skulptur auf dem Rathausvorplatz im Zusammenhang mit der Großen Kunstausstellung
  3. Urnenbestattung im Altstadtfriedhof; Vorstellung der Konzeption und Beauftragung der Verwaltung
     

Donnerstag, 06.05.2010, 18.00 Uhr > Bauausschuss

  1. Großmarkt Singer GmbH; Antrag auf Erweiterung des Einkaufszentrums anlässlich der Verlegung des Baumarktes, Nutzungsänderung durch Umbau im Bestand sowie Neuorganisation der Stellplätze mit Zu- und Abfahrten, Am Aussichtsturm 3-5, Fl.Nrn. 1249, 1249/5-13, 1254/7, 8
  2. Hutterer Stahl- und Metallbau GmbH; Antrag auf Errichtung einer Lagerhalle auf dem Grundstück Flur Nr. 1130/1, Alkorstraße 1, sowie Errichtung von Werbeanlagen, Flur Nrn. 1130/1, 1077/1
  3. Thaler Hans; Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Ersatzbaues, Limburg 3, Fl.Nr. 146
  4. Brem Susanne und Konrad; Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport, Am Ziegler,
    Fl.Nr. 637/Tfl.
  5. Evtl. Bekanntmachungen im öffentlichen Teil

Dienstag, 11.05.2010, 17.00 Uhr > Werkausschuss

  1. EW, WW, BADRIA - Bericht zum 1. Quartal 2010
  2. BADRIA – Information über kommende Veranstaltungen und Aktionen

Donnerstag, 20.05.2010, 18.00 Uhr > Stadtrat

  1. Stadtwerke Wasserburg a. Inn; Änderung der Betriebssatzung
  2. Vorstellung der Varianten für die Abwasserentsorgung im Einzugsbereich der Kläranlage Attel
  3. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 „Innwerksiedlung“ im beschleunigten Verfahren; Billigung des geänderten Planentwurfes für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
  4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 „Ehemalige Stadtgärtnerei“ im vereinfachten Verfahren; Billigung des geänderten Planentwurfes für die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
  5. Bekanntgabe der Jahresrechnung 2009 der Stadt Wasserburg a. Inn
  6. Bekanntgabe der Jahresrechnung 2009 der Heiliggeist-Spitalstiftung Wasserburg a. Inn
  7. Feststellung des Jahresabschlusses 2008 für das Kommunalunternehmen Kulturforum Wasserburg a. Inn und Entlastung des Vorstands

Dienstag, 08.06.2010, 19.30 Uhr, Sondersitzung des Stadtrates (Energiedialog 2050)

Donnerstag, 10.06.2010, 18.00 Uhr > Haupt- und Finanzausschuss 

  1. Anträge auf Überlassung des Rathaussaales
  2. Antrag der SPD-Fraktion: „Wasserburg, Modellstadt für Elektromobilität“ – Bewerbung der Stadt Wasserburg a. Inn
  3. Antrag der Ausschussgemeinschaft im Stadtrat auf Information der Bevölkerung bezüglich Widerspruchsmöglichkeiten beim Projekt „Google Street View“
  4. Durchführung des Wasserburger Nachtflohmarkts 2010
  5. Antrag der Fußballabteilung des TSV 1880 Wasserburg a. Inn e. V. auf Übernahme der Strom- und Wassergebühren für den Sportplatz an der Landwehrstraße

Donnerstag, 24.06.2010, 18.00 Uhr >  Stadtrat

  1. Kurzbericht von Frau Elke Fleischer und Frau Saskia Schmid über die Stadtbibliothek anlässlich der Verleihung des „E.ON Bayern-Kinderbibliothekspreises 2010“
  2. Arbeitsgemeinschaft für die Entwicklung des Raumes Wasserburg a. Inn; Zustimmung zum Protokoll vom 17.05.2010
  3. Bericht des Stadtbaumeisters über den aktuellen Stand bei Baumaßnahmen

Dienstag, 06.07.2010, 17.30 Uhr > Bauausschuss

  1. Umbau und Sanierung des Bahnhofsgebäudes in Reitmehring, Bahnhofstraße 60; Vorstellung des Freiflächengestaltungsplanes mit Garagen und Gartenparzellen
  2. Unterhuber Josef jun.; Antrag auf Ausbau des Dachgeschosses mit Einbau einer Giebelgaube, Weikertsham 13 und 15, Flur Nr. 2767/4
  3. Peter Dörr Stadthaus Bau- und Sanierungs GmbH; Antrag auf Revitalisierung eines Stadthauses durch Sanierung des Vorder- und Rückgebäudes, Marienplatz 15, Flur Nr. 17
  4. Mayerhofer Martin; Antrag auf Errichtung eines Austragshauses mit Doppelgarage bei Kornberg/Limburg, Flur Nr. 300
  5. Thaler Manuela; Antrag auf Errichtung eines Gebäudes mit drei Praxen und einer Wohnung, Brunhuberstraße 1, Flur Nr. 1006/8
  6. Huber Martin; Antrag auf Errichtung einer Lagerhalle an der Eiselfinger Straße auf Flur Nrn. 2106/6 und 2106/9
  7. Irtel Maria und Konrad; Antrag auf Umbau und Sanierung des Stadthauses, Weberzipfel 14, Flur Nr. 347
  8. Zosseder Simon; Antrag auf Umnutzung des ehem. Wackergebäudes Nr. 8002 in ein Logistiklager, Am Burgfrieden 1, Flur Nr. 1063
  9. Bajric Amir; Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen von Stehtischen auf dem Gehweg vor dem Anwesen Schustergasse 11, Flur Nr. 101
  10. Otter Claudia und Sebastian; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Attel, Flur Nr. 30 (Parzelle 6)
  11. Yesilyurt Abdullah; Antrag auf Anbau eines Zimmers an das vorh. Gebäude, Gumpeltsheimerstr. 11, Fl.Nr. 886/17,
  12. SPD-Fraktion; Antrag auf Aufstellen von Geschwindigkeits-Anzeigen im Stadtgebiet
  13. SPD-Fraktion; Barrierefreie Altstadt - Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat
  14. Eventuelle Bekanntgaben im öffentlichen Teil der Sitzung;


Donnerstag, 15.07.2010, 17.00 Uhr >  Werkausschuss

  1. EW, WW, BADRIA – Bericht gemäß § 4 Abs. 7 der Betriebssatzung
    zum 1. Halbjahr 2010
  2. EW (Netz) – Beratung zum Ausbau des Stromtankstellennetzes
  3. BADRIA – Laufende und kommende Aktionen und Veranstaltungen

Dienstag, 27.07.2010 (neuer Termin!), 17.00 Uhr >  Haupt- und Finanzausschuss

  1. Anträge auf Überlassung des Rathaussaales
  2. Zuschussantrag der Basketballabteilung des TSV 1880 Wasserburg a. Inn e. V.
  3. Jugendsozialarbeit an der Grundschule am Gries
  4. Jugendsozialarbeit an der Hauptschule Wasserburg a. Inn

Donnerstag, 29.07.2010, 17.00 Uhr >  Stadtrat

  1. Vorstellung von Frau Erika Pohl, Familienberaterin in Wasserburg a. Inn
  2. Abwasserentsorgung im Einzugsbereich der Kläranlage Attel; Vorstellung der Varianten und Entscheidung über die weitere Vorgehensweise
  3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 „Nördlich der Köbingerbergstraße“; Behandlung der Bedenken und Anregungen nach der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - Sat-zungsbeschluss
  4. Bekanntgabe dringlicher Anordnungen; Neubau eines Kreisverkehrsplatzes am Knoten Münchner Straße/Landschaftsweg/Köbingerbergstraße – Zustimmung zur Änderung der Entwurfsplanung des Ingenieurbüros Infra in der Änderungsfassung vom 11.07.2010
  5. Antrag der Ausschussgemeinschaft im Stadtrat auf Verabschiedung einer Resolution „Lebensqualität und Investitionssicherheit für unsere Städte“
  6. Zwischenbericht zum Haushalt 2010

Donnerstag, 23.09.2010, 18.00 Uhr >  Bauausschuss
Donnerstag, 30.09.2010, 18.00 Uhr >  Stadtrat
Donnerstag, 07.10.2010, 17.00 Uhr >  Umweltausschuss
Donnerstag, 14.10.2010, 17.00 Uhr > Werkausschuss
Donnerstag, 21.10.2010, 18.00 Uhr >  Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 28.10.2010, 18.00 Uhr >  Stadtrat
  

Stadt Wasserburg