Sie befinden sich hier: Home   Bürger & Verwaltung   Bauen, Stadtplanung    Gutachten Altstadtbahn 
Bürger & Verwaltung
Freizeit & Touristik
Handel & Gewerbe

Gutachten Altstadtbahn

Eisenbahntunnel an der Altstadtbahn

Gutachten zur Reaktivierung der Bahnstrecke Wasserburg (Bhf - Reitmehring) – Wasserburg Altstadt der Firma Gevas, Humberg & Partner – Ingenieurgesellschaft für Verkehrsplanung und Verkehrstechnik GmbH zusammen mit dem Büro Zierl Consult

Den ursprünglichen Beschluss zur Beauftragung des Verkehrsplanungsbüros GEVAS Humberg und Partner zur Erstellung einer Kosten-Nutzen-Analyse mit Ermittlung der Investitionskosten für die Wiederherstellung der Altstadtbahnstrecke fasste der Stadtrat bereits in der Sitzung vom 14. April 2005.

Aufgrund fehlender Aussagen des Freistaates Bayern zum künftigen Betriebskonzept auf der Strecke Wasserburg (Inn) Bahnhof – Ebersberg – München wurde die Erstellung dieser Studien mit Beschluss vom 26.07.2007 ausgesetzt. Im Zuge der Planungen zum Bau eines zweiten Stammstreckentunnels für die S-Bahn München kamen neben der bis dahin präferierten Kreuzung Steinhöring weitere mögliche Betriebsvarianten in Betracht.

Im März 2009 erreichte die Stadt Wasserburg a. Inn ein Schreiben des Bayerischen Wirtschaftsministers Martin Zeil, wonach sich das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie sowie die Bayerische Eisenbahngesellschaft auf den Bau eines Kreuzungsbahnhofes in Steinhöring festgelegt haben. Eine eindeutige Aussage für den künftigen Betrieb auf der Bahnstrecke Reitmehring-München lag damit erstmals vor. Mehrere Besprechungen im Ministerium und ein umfassender Schriftwechsel waren dem voraus gegangen.

Bereits in der Sitzung vom 26.03.2009 wurde vom Stadtrat daraufhin beschlossen, die Kosten-Nutzen-Analyse für die Reaktivierung der Altstadtstrecke auf Grundlage des Betriebskonzeptes „Kreuzung Steinhöring“ fort zu setzen.

Die Eckpunkte für die Durchführung der Kosten-Nutzen-Analyse legte der Stadtrat schließlich in der Sitzung vom 28.05.2009 fest. Diese umfassen neben der ursprünglich beschlossenen Kosten-Nutzen-Analyse und der Ermittlung der detaillierten Investitionskosten für die Wiederinbetriebnahme unter anderem auch:

Die Präsentation aller Ergebnisse dieser Studien fand in aller Ausführlichkeit und auf Grundlage der unten als PDF-Dokument abrufbaren Präsentation in öffentlicher Sitzung des Stadtrates am 28. Oktober 2010 statt. An den ca. zweistündigen Vortrag der Vertreter des Verkehrsplanungsbüros GEVAS sowie Zierl Consult schloss sich eine erste Fragerunde des Stadtrates.

In den vier Bürgerversammlungen im November 2010 wurden die wichtigsten Ergebnisse der Untersuchungen schließlich der Bürgerschaft vorgestellt.

Hier finden Sie alle Dateien und Anlagen des Gevas-Gutachens:

Gutachten, Kurzform (PDF-Datei, 6,17 MB)

Gutachten, Langform (PDF-Datei, 3,87 MB)

Anlage 1, Fahrplanentwurf für die KBS 944 der BEG (PDF-Datei, 32 KB)

Anlage 2, Fahrplanentwurf für die KBS 948 der BEG (PDF-Datei, 38 KB)

Anlage 3, Streckenband Bestand (PDF-Datei, 339 KB)

Anlage 4.1, Lageplan, Bereich Altstadtbahnhof

Anlage 4.2, Lageplan, Bereich Bahnhof Reitmehring

Anlage 4.3, Lageplan, Bereich Antoniussiedlung und Gabersee

Anlage 4.4, Lageplan, Bereich Innleite und Stadtbahnhof

Anlage 5.1, Querschnittsskizze Gleis, Abschnitt 1 (PDF-Datei, 178 KB)

Anlage 5.2, Querschnittsskizze Gleis, Abschnitt 2 (PDF-Datei, 179 KB)

Anlage 5.3, Querschnittsskizze Gleis, Abschnitt 3 (PDF-Datei, 440 KB)

Anlage 5.4, Querschnittsskizze Gleis, Abschnitt 4 (PDF-Datei, 764 KB)

Anlage 5.5, Querschnittsskizze Gleis, Abschnitt 5 (PDF-Datei, 137 KB)

Anlage 6, Lageplan Halt Antoniussiedlung

Anlage 7.1, Bahnübergang bei km 0+300, Ausschnitt (PDF-Datei, 699 KB)

Anlage 7.2, Bahnübergang bei km 0+300, mit Bahnof (PDF-Datei, 1,35 MB)

Anlage 8,1, Radweg Varianten

Anlage 8.2, Radweg Bahnstrasse

Anlage 9, Regelquerschnitte Radweg RS Oberbau (PDF-Datei, 286 KB)

Anlage 10, Übereinkommen mit Firma Meggle (PDF-Datei, 818 KB)

Anlage 11, Massenermittlung Ober- und Unterbau (PDF-Datei, 121 KB)

Anlage 12, Kostenschätzung Reaktivierung Gleis (PDF-Datei, 516 KB)

Anlage 13, Kostenschätzung Neutrassierung BÜ bei km 0+300 (PDF-Datei, 149 KB)

Anlage 14, Kostenschätzung Haltestelle Antoniussiedlung (PDF-Datei, 162 KB)

Anlage 15, Kostenschätzung Radweg komplett auf Bahnstrasse (PDF-Datei, 178 KB)

Anlage 16, Arbeitsschritte im vereinfachten Projektdossierverfahren (PDF-Datei, 46 KB)

(Anmerkung: Aus urheberrechtlichen Gründen können die Anlagen 4,6 und 8 nicht mehr online zur Verfügung gestellt werden.)

In der Sitzung des Stadtrates vom 31. März 2011 fand eine weitere ausführliche Aussprache und vertiefende Diskussion zur Altstadtstrecke statt. Es waren wiederum Vertreter von GEVAS und Zierl Consult anwesend, die Fragen aus den Reihen des Stadtrates beantwortet haben. Auch der Bürgerschaft wurde die Möglichkeit eingeräumt, Fragen zum Gutachten an die anwesenden Verkehrsplaner zu stellen. Lesen Sie hierzu mehr im Bürgerinformationssystem (unter "Sitzungskalender" die Sitzung vom 31.03.2011 auswählen und dann den Tagesordnungspunkt "Ö 8" anklicken).

Die Altstadtbahn liegt abschnittsweise im NATURA 2000-Gebiet DE 7939-301 "Innauen und Leitenwälder". Im Juli 2011 wurden von der Dr. H. M. Schober Gesellschaft für Landschaftsarchitektur mbH Unterlagen zur FFH-Verträglichkeit von Wiederinbetriebnahme Altstadtbahn, alternativer Bustrasse und alternativem Fuß- und Radweg vorgestellt, die die Stadt Wasserburg a. Inn beauftragt hatte.

Unterlagen zur FFH-Verträglichkeit (PDF-Datei, 3,66 MB)

Artenschutzrechtliche Prüfung (PDF-Datei, 447 KB)

Beurteilung (PDF-Datei, 30 KB)

In der Sitzung vom 28.07.2011 hat sich der Stadtrat nunmehr mit 18 zu 7 Stimmen für die Entwidmung der Altstadtbahnstrecke entschieden. Die Stadtverwaltung hatte im Vorfeld dieser Sitzung aus ihrer Sicht wichtige Entscheidungsgrundlagen in einer umfassenden Beschlussvorlage zusammen gestellt:

Beschlussvorlage zur Grundsatzentscheidung (PDF-Datei, 340 KB)

Zur Entscheidung des Wasserburger Stadtrats hat auch die lokale Presse umfassend berichtet.

In der Sitzung des Stadtrats vom 26.07.2012 wurde ein aktueller Sachstandsbericht zur Altstadtbahn gegeben. Der Stadtrat hat dabei folgenden Beschluss gefasst: "Die Verwaltung wird beauftragt, das Stilllegungsverfahren gemäß § 11 AEG vor dem Freistellungsverfahren gemäß § 23 AEG durchzuführen und hierzu die Bahnstrecke im Bundesanzeiger auszuschreiben und Verhandlungen mit potentiellen Interessenten zu führen. Der hilfsweise mit Schreiben vom 13.12.2011 gestellte Antrag auf Stilllegung der Strecke gemäß § 11 AEG wird derzeit zurück gestellt und lebt auf, sofern die Verhandlungen mit potentiellen Interessenten zu keinem Ergebnis führen." Lesen Sie hierzu mehr im Bürgerinformationssystem  (unter "Sitzungskalender" die Sitzung vom 26.07.2012 auswählen und dann den Tagesordnungspunkt "Ö 2" anklicken).

Im Bundesanzeiger vom 30.08.2012 hat die Stadt Wasserburg a. Inn daraufhin die beabsichtigte "Dauernde Einstellung des Betriebs auf der Bahnstrecke Wasserburg (Inn) Bahnhof – Wasserburg (Inn) Stadt gemäß § 11 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG)" bekannt gegeben. Innerhalb einer dreimonaten Frist haben sich zwei Interessenten zur Übernahme der Eisenbahninfrastruktur gemeldet. Die Stadt Wasserburg a. Inn ist laut AEG verpflichtet, mit diesen Interessenten Übernahmeverhandlungen zu führen. Als Verhandlungsgrundlage wurde seitens der Stadt Wasserburg a. Inn ein detaillierter Pachtvertrag ausgearbeitet, zu dem von den potentiellen Übernahmekandidaten Gegenentwürfe vorgelegt wurden.

Im Rahmen der Stadtratssitzung vom 03.07.2014  informierte der zuständige Sachgebietsleiter im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, Ministerialrat Stefan Schell, ergänzend zu bereits im Vorfeld geführtem Schriftverkehr zu den im Stillegungsverfahren erneut aufgeworfenen Fragestellungen im Hinblick auf die Finanzierung des Betriebs und der Infrastruktur. Lesen Sie hierzu mehr im Bürgerinformationssystem (unter "Sitzungskalender" die Sitzung vom 03.07.2014 auswählen und dann den Tagesordnungspunkt "Ö 2" anklicken).  

Zwischen Mai 2014 und Juli 2015  liefen mit den beiden Übernahme-Interessenten Verhandlungen. Als Ergebnis mehrerer Gesprächsrunden wurde der Entwurf des Pachtvertrags seitens der Stadt Wasserburg a. Inn in wesentlich Punkten überarbeitet. Der Stadtrat hat über die entsprechenden Details in nicht öffentlicher Sitzung beraten. Trotz dieses verbesserten Angebots hat keiner der beiden Interessenten den ausgefertigten Pachtvertrag innerhalb einer gesetzten Frist unterzeichnet. Das Scheitern der Übernahme-Verhandlungen wurde in der Stadtratssitzung vom 29.10.2015 öffentlich bekannt gegeben.

Mit Schreiben vom  13.11.2015 hat die Stadt Wasserburg a. Inn beim zuständigen Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr die Streckenstilllegung beantragt. Das Ministerium hat mit Bescheid vom 12.02.2016 die Genehmigung zur dauerhaften Einstellung des Bahnbetriebs nach § 11 AEG erteilt. 

Stand: Februar 2016


 

Stadt Wasserburg